Online Lehrabschluss

DAS VORLIEGENDE DOKUMENT IST RELATIV UMFANGREICH UND ENTHÄLT WICHTIGE BESTIMMUNGEN, DIE IHRE RECHTE UND PFLICHTEN BETREFFEN. WIR EMPFEHLEN IHNEN, SICH FÜR IHRE UNTERLAGEN EINE KOPIE DIESES VERTRAGES AUSZUDRUCKEN.

Der vorliegende Vertrag regelt die Nutzung der Webseite Lehrabschluss.at einschließlich, jedoch nicht beschränkt auf das Hoch- und Herunterladen von Fotografien, Illustrationen, Bildern, Videos oder anderen bildlichen oder grafischen Inhalten (zusammenfassend die „Werke“) auf die oder von der Webseite Lehrabschluss.at, den Zugriff auf Blogs, Foren und sonstige Dienste, die von der edutop OG (weiters edutop genannt) auf der oder über die Webseite Lehrabschluss.at bereitgestellt werden (zusammen mit allen zuvor genannten Nutzungsmöglichkeiten und Diensten nachfolgend als die „Webseite“ bezeichnet).

1. Beschreibung der Webseite und Mitgliedschaft

Die Webseite stellt unter anderem einen Online-Marktplatz für das Hochladen und Herunterladen von Werken bereit. Die Webseite ist in zwei Bereiche unterteilt: einen öffentlichen und einen Mitgliedsbereich. Der öffentliche Bereich steht allen Besuchern der Webseite zur Verfügung und bietet unter anderem allgemeine Informationen zur Webseite, die Möglichkeit zur Anzeige der auf der Webseite vorhandenen Werke, eine Suchmaschine für die Suche nach Werken auf der Webseite, die Möglichkeit zum Anzeigen und Einstellen von Kommentaren im offiziellen Lehrabschluss.at Weblog (der „Lehrabschluss.at Blog“), die Möglichkeit zum Anzeigen und Einstellen von Kommentaren in persönlichen Weblogs (die „Mitglieder Blogs“) von Besuchern, die sich als Mitglieder der Webseite registriert haben (die„Mitglieder“), sowie einen Prozess, durch den sich Besucher der Webseite als Mitglieder registrieren können, wie nachfolgend beschrieben. Der Mitgliedsbereich ist nur den einzelnen Mitgliedern zugänglich und ermöglicht diesen (zusätzlich zu allen im öffentlichen Bereich verfügbaren Diensten) das Hochladen und Herunterladen von Werken auf die und von der Webseite gemäß den Upload- bzw. Download-Verträgen, die Möglichkeit zum Einstellen von Materialien oder anderen Inhalten in persönliche Mitglieder Blogs sowie die Möglichkeit des Zugriffes auf ihr Konto auf der Webseite („Mitgliedskonto“).

Wenn Sie beabsichtigen, sich auf der Lehrabschluss.at Webseite als Mitglied zu registrieren, wählen sie bitte zuerst einen verfügbaren Benutzernamen/Login (den „Mitgliedsnamen“) und ein entsprechendes Benutzerkennwort/Passwort (das „Mitgliedskennwort“) zur Erstellung eines eindeutigen, persönlichen Mitgliedskontos. Nach der Eingabe dieser Informationen während der Registrierung ist eine spätere Änderung der Informationen nicht mehr möglich.

Mitglieder können Werke über ihr Mitgliedskonto hochladen, jedoch nur wenn sie als Autor von lehrabschluss.at zugelassen sind. Dieses Werk unterliegt dem jeweiligen Upload-Vertrag, abhängig von den vom Mitglied angegebenen Kriterien zu Exklusivrechten, gewährten Verwendungen und dergleichen. Ferner gibt das Mitglied Schlagwörter (die „Keywords“) und eine Beschreibung des Werks ein, damit das Werk kategorisiert und über die Suchmaschine der Webseite ermittelt werden kann. Anwendbare Lizenzgebühren unterliegen den allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen von Lehrabschluss.at. Lizenzgebühren für exklusive Unterlizenzen, die herunterladenden Mitgliedern gewährt werden, werden durch das Mitglied bestimmt. Lehrabschluss.at darf darüber hinaus nach eigenem Ermessen Beschränkungen für das Hochladen von Werken definieren.

Mitglieder können ein Werk auf ihr Mitgliedskonto herunterladen. Dieses Werk unterliegt dem jeweiligen Vertrag zum Herunterladen von Inhalten, basierend auf vom Mitglied angegebenen Kriterien sowie auf der Grundlage jener Kriterien, die das jeweilige Mitglied, welches das Werk hoch geladen hat, angibt. Ein Mitglied kann ein Werk nur dann zu einem bestimmten Zweck benutzen, wenn es mit der erforderlichen Anzahl an „Credits“ (wie nachfolgend definiert) auf der Webseite zahlt und dem entsprechenden Vertrag zum Herunterladen von Inhalten für dieses Werk und die vorgesehene Nutzung zustimmt.

2. Allgemeine Bestimmungen und Vereinbarungen

Durch Nutzung der Webseite und Ihren Zugriff darauf stimmen Sie den Bestimmungen dieses Vertrages zu und akzeptieren, dass Sie an diese gebunden sind. Wenn Sie den Bestimmungen dieses Vertrages nicht zustimmen, dann unterlassen Sie jede Nutzung der Webseite, ganz und in Teilen, und greifen Sie nicht darauf zu, nutzen Sie keine der Dienste, die in dieser Webseite bereitgestellt werden.

Lehrabschluss.at behält sich das Recht vor, die Bestimmungen dieses Vertrages jederzeit, ganz oder teilweise abzuändern, und diese Änderungen treten sofort nach Benachrichtigung der Mitglieder hierüber und der Veröffentlichung auf der Webseite in Kraft. Durch Empfang dieser Benachrichtigung und durch Ihre fortgesetzte Nutzung der Webseite nach Inkrafttreten solcher Änderungen akzeptieren und erkennen Sie die geänderten Bestimmungen dieses Vertrages an. Wenn Sie den geänderten Bestimmungen dieses Vertrages nicht zustimmen, dann stellen Sie die Nutzung und jeden weiteren Zugriff auf die Webseite ein.

Sollten Sie mit den Nutzungsbedingungen zu irgendeinem Zeitpunkt nicht (mehr) einverstanden sein, sei es aufgrund einer Änderung dieser durch Lehrabschluss.at oder nicht, dann stellen Sie die Nutzung und jeden weiteren Zugriff auf die Webseite ein.

Die in der Webseite bereitgestellten Dienste stehen ausschließlich Personen und Unternehmen zur Verfügung und dürfen nur von diesen genutzt werden, die einen rechtsverbindlichen Vertrag nach geltendem Recht schließen dürfen. Unbeschadet des Vorangehenden stehen die Dienste in der Webseite nicht für Minderjährige (d.h. Personen unter 18 Jahren) zur Verfügung, es sei denn, diese befinden sich unter der Aufsicht eines Erziehungsberechtigten oder Vormunds, und dieser Erziehungsberechtigte oder Vormund erklärt sich für die Nutzung der Webseite verantwortlich. Ihr Mitgliedskonto auf der Webseite darf weder verkauft noch sonst auf eine andere natürliche oder juristische Person übertragen werden. Wenn Sie die Webseite im Namen einer juristischen Person nutzen, gewährleisten und garantieren Sie hiermit, dass Sie die Berechtigung zur Verpflichtung dieser juristischen Person an den vorliegenden Vertrag innehaben.

3. Nutzung von Werken

Sie dürfen Werke nur gemäß den Bestimmungen dieses Vertrages und des entsprechenden Upload-Vertrages auf die Webseite hochladen bzw. von dieser herunterladen. Sie sind nicht zur Nutzung, Wiedergabe, Ausstellung oder Bearbeitung von Werken berechtigt, die auf in der Webseite erscheinenden Werken basieren, sofern Sie keinen Download-Vertrag mit Lehrabschluss.at geschlossen haben, und Sie dürfen dies nur im Rahmen der gemäß den Bestimmungen des anzuwendenden Download-Vertrages ausdrücklich gewährten Nutzung.

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass keine Eigentumsrechte an Werken übertragen werden und dass über die Webseite keine Verkäufe von Werken erfolgen dürfen. Es werden nur die im anzuwendenden Download-Vertrag ausdrücklich gewährten Rechte auf oder über die Webseite gewährt. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at und/oder seine Lizenzgeber alle Eigentumsrechte an den Werken behalten und dass diese Werke durch Urheber-, Marken- oder andere Rechte an geistigem Eigentum von Lehrabschluss.at oder seinen Lizenzgebern geschützt werden.

4. Einschränkungen

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Sie die Webseite in keiner Weise nutzen, die im Rahmen dieses Vertrages nicht gestattet ist oder gegen Rechtsvorschriften, Bestimmungen oder Gesetze der jeweiligen Rechtsprechung verstößt.

Sie sind nicht berechtigt, Werke oder Inhalte auf die Webseite hochzuladen oder über die Webseite zu übertragen, welche verunglimpfend oder verleumderisch oder in anderer Weise beleidigend, obszön oder anstößig sind oder die durch Urheber-, Marken- oder andere Rechte an geistigem Eigentum geschützt werden, sofern Sie nicht Inhaber dieser Rechte sind oder alle erforderlichen Einverständniserklärungen eingeholt haben. Lehrabschluss.at behält sich vor, alle Werke mit nicht eindeutig rechtssicheren Inhalten, ohne Ankündigung zu löschen. Mitglieder, die wiederholt Inhalte hochladen, welche Rechte Dritter oder geschütztes geistiges Eigentum Dritter verletzen, werden aus der Lehrabschluss.at Community ausgeschlossen und das entsprechende Mitgliederkonto gelöscht.

Sie dürfen keine Werke oder anderen Materialien oder Inhalte auf der Webseite einstellen oder über die Webseite übertragen, die Viren, Würmer, Trojanische Pferde oder anderen Code mit böswilligen, zerstörerischen oder schädlichen Wirkungen enthalten. Dies gilt insbesondere für Autoren.

Es ist Ihnen untersagt, sich nicht autorisierten Zugriff auf irgendwelche mit der Webseite verknüpften Hardware- oder Softwaresysteme oder Netzwerke zu verschaffen oder Dienste in Anspruch zu nehmen oder Informationen abzurufen, die Lehrabschluss.at nicht ausdrücklich in oder über die Webseite für Sie bereitgestellt hat. Es ist Ihnen untersagt, sich nicht autorisierten Zugriff auf das Mitgliedskonto einer anderen natürlichen oder juristischen Person zu verschaffen oder anderweitig die Nutzung der Webseite durch eine andere natürliche oder juristische Person zu stören. Es ist Ihnen untersagt, im Rahmen der Nutzung der Webseite falsche oder irreführende Informationen zu verwenden (beispielsweise falsche oder irreführende Namen, E-Mail-Adressen oder URLs), einschließlich, aber nicht beschränkt auf, Angaben zu Ursprung oder Quelle eines Werkes oder anderer hochgeladener Materialien, sowie Inhalte oder Informationen zu Ihrer Identität, die Sie für Ihr Mitgliedskonto bereitstellen.

Es ist Ihnen untersagt, die Lehrabschluss.at Webseite in betrügerischer Absicht oder in missbräuchlicher Art zu nutzen, einschließlich und ohne jede Einschränkung der vorangegangenen Vereinbarungen, dem Herunterladen von Werken, um das eigene Ranking oder das Ranking anderer Anbieter oder die eigenen Auszahlungen oder die Auszahlungen anderer Anbieter missbräuchlich zu beeinflussen. Ein hochladendes Mitglied oder eine Person im Namen eines hochladenden Mitglieds darf eigene Werke (oder Werke von Personen, in deren Namen sie agiert), die auf der Lehrabschluss.at-Webseite hochgeladen wurden, nicht für die eigene weitere kommerzielle Verwendung nutzen. 

Hochladende Mitglieder – weiters auch Autoren genannt – und normale Mitglieder dürfen keine Werke zu kommerziellen Verwendung verwenden, nicht anderen oder einem Publikum vorführen oder für eigene Unterrichtszwecke verwenden. Auch jegliches Kopieren in analoger oder digitaler Art ist untersagt. Mitglieder nehmen hiermit eine Pönale von 10.000,-- Euro zur Kenntnis, sollte das Urheberrecht, Nutzungsrecht wie angeführt, oder das Copyright verletzt werden. Die Pönale wird innerhalb von 14 Tagen nach Verletzung fällig, unbeschadet von anderen Schadenersatzforderungen.

5. Anzeigen von Rechtsverstößen

Wenn Sie als Urheber eines Werkes oder als Inhaber eines Urheberrechts die Rechtmäßigkeit eines Werks bezweifeln oder sich im Sinne des Urheberrechtsschutzes in Ihren Rechten bzw. Rechte Dritter verletzt sehen, haben Sie die Möglichkeit, uns dies mitzuteilen. Dazu senden Sie uns bitte ein Schreiben mit folgenden Angaben:

Eine handschriftliche bzw. gültige elektronische Signatur des Inhabers oder Verwalters des Urheberrechtes des betroffenen Werkes;
Einen Nachweis, der Sie eindeutig als Inhaber oder Verwalter des Urheberrechts identifiziert bzw. bei mehrfachem Verdacht auf Rechtsverstößen (z.B. durch eine dritte Webseite), eine entsprechende Liste der betroffenen Werke;
Eine Beschreibung, in welcher Art Ihr Urheberrecht verletzt wurde, sowie Angaben, die zur Lokalisierung des entsprechenden Bildmaterials beitragen;
Eine Beschreibung, in welcher Art Ihr Urheberrecht verletzt wurde, sowie Angaben, die zur Lokalisierung des entsprechenden Bildmaterials beitragen;
Eine Einverständniserklärung, die Lehrabschluss.at eine Kontaktaufnahme mit Ihnen ermöglicht (sowie die Angabe Ihrer Anschrift, Ihrer Telefonnummer und Ihrer E-Mail-Adresse); und
Eine eidesstattliche Erklärung, dass alle von Ihnen gemachten Angaben korrekt sind und Sie vom Inhaber des Urheberrechtes autorisiert wurden, in seinem Namen bzw. Auftrag zu handeln.
Ein Mail mit o.g. Inhalt senden Sie bitte an: office@lehrabschluss.at oder per Fax an +43 1 208 59 09 20. Es werden nur Benachrichtigungen bearbeitet, welche die oben beschriebenen Angaben vollständig enthalten. Sollten diese nicht oder nur unvollständig vorhanden sein, wird Ihre Benachrichtigung nicht bearbeitet.

6. Verwaltung und Betrieb der Webseite

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at nicht zur Überprüfung von Werken oder anderen Materialien oder Inhalten verpflichtet ist, die auf die Webseite hochgeladen oder eingestellt werden, und daher keine Verantwortung für diese Werke oder Inhalte übernimmt. Lehrabschluss.at ist berechtigt, beliebige Werke, Materialien und Inhalte, die auf der Website hochgeladen oder eingestellt werden, nach eigenem Ermessen anzunehmen oder abzulehnen, zu löschen, zu verschieben oder zu bearbeiten. Wenn Sie Werke, Materialien oder Inhalte auf der Website hochladen oder einstellen (oder diese über Ihren Mitgliedsnamen oder in anderer Weise über Ihr Mitgliedskonto auf der Website hochgeladen oder eingestellt werden), sind ausschließlich Sie für diese Werke, Materialien und Inhalte verantwortlich. Lehrabschluss.at behält sich vor, Werke zu pädagogischen Zwecken gemäß den Uploadbestimmungen für Autoren zu prüfen und auch abzulehnen.

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at keine Verantwortung für Materialien oder Inhalte anderer Webseiten übernimmt, auf die per Hyperlink oder in anderer Weise von der Webseite aus zugegriffen werden kann, einschließlich Weblogs, Kommentaren zu Weblogs oder Foren auf der Webseite. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at nicht für Materialien oder Inhalte in Webseiten haftbar gemacht werden kann, auf die Sie per Hyperlink oder auf andere Weise umgeleitet werden.

Lehrabschluss.at ist jederzeit berechtigt, beliebige oder alle auf der Website zur Verfügung gestellten Dienste nach eigenem Ermessen zu ändern oder einzustellen. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at nicht dazu verpflichtet ist, die Website oder bestimmte Teile der Website oder bezogene Dienste für Sie bereitzustellen oder weiterhin bereitzustellen (unabhängig davon, ob die Nichtverfügbarkeit von Seiten Lehrabschluss.at absichtlich erfolgt). Lehrabschluss.at ist berechtigt, Ihr Mitgliedskonto nach eigenem Ermessen jederzeit zu sperren und/oder Ihre Mitgliedschaft zu kündigen, einschließlich aber nicht beschränkt auf die Löschung Ihres Mitgliedsnamens und Mitgliedskennworts.

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at persönliche und bestimmte weitere Informationen über Sie in Form von „Cookies“ auf seinen Computer speichern kann. Die Verwendung von Cookies erfolgt ausschließlich in Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseite. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass bei Deaktivierung oder Einschränkung der Cookie-Verwendung auf Ihrem Computer sich dies negativ auf die Verwendung und Funktionalität der Webseite auswirken kann. Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Lehrabschluss.at persönliche Informationen über Sie auf seinen Computern innerhalb oder außerhalb Österreichs speichern kann. Lehrabschluss.at verwendet diese persönlichen Informationen ausschließlich in Zusammenhang mit dem Betrieb der Webseite und hält diese Informationen geheim, sofern keine gesetzlichen Vorschriften eine Offenlegung erfordern.

7. Credits und Zahlungen

Transaktionen auf und über die Webseite, einschließlich des Herunterladens von Werken und der Vergütung eines Anbieters, wenn sein oder ihr Werk heruntergeladen wird, werden unter Verwendung von Credits der Webseite (die „Credits“) gemäß den allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen von Lehrabschluss.at abgewickelt. Wenn Sie ein Werk herunterladen, wird Ihrem Mitgliedskonto die entsprechende Anzahl an Credits abgezogen. Wenn ein Mitglied eines der von Ihnen hoch geladenen Werke herunter lädt, wird Ihrem Mitgliedskonto die entsprechende Anzahl an Credits gutgeschrieben, nachdem bei Lehrabschluss.at ein gültiger Zahlungsnachweis vom herunterladenden Mitglied eingegangen ist. Gutgeschriebene Credits können auch ohne vorherige Benachrichtigung storniert und wieder abgezogen werden, falls die Bezahlung verweigert wurde, aufgrund eines Betrugsversuches oder jeglicher anderer vom normalen Betrieb der Lehrabschluss.at Webseite abweichenden Handlung des herunterladenden Mitglieds handelt.

Sie können Standard Credits nur käuflich erwerben, per Kreditkarte, paypal, Online-Zahlungskonto, Banküberweisung oder andere von Lehrabschluss.at akzeptierte Zahlungsweisen, oder diese erwerben, wenn Ihre Werke durch andere Mitglieder herunter geladen werden. Wenn Sie Standard-Credits per Kredit- oder Kundenkarte oder über ein Online-Zahlungskonto erwerben, garantieren Sie, dass Sie der Karten- oder Kontoinhaber sind, dass die angegeben Zahlungsinformationen korrekt sind, und Sie ermächtigen Lehrabschluss.at, die angegebene Kredit- oder Kundenkarte bzw. das Online-Zahlungskonto mit dem Gesamtrechnungsbetrag einschließlich eventuell anfallender Steuern zu belasten. Gekaufte Credits sind nicht rückzahlbar. Nur durch Werkverkäufe oder im Rahmen des Partnerprogramms verdiente Credits können eingelöst werden. Standard-Credits können nur in der Währung eingelöst werden, die Sie bei der Registrierung auf der Webseite zur Erstellung Ihres Mitgliedskontos angegeben haben. Lehrabschluss.at behält sich vor, Ihnen von Zeit zu Zeit angebotene Promo-Credits zu gewähren. Unbeschadet des Vorangehenden können Promo-Credits nicht ausbezahlt werden, und Sie können Promo-Credits ausschließlich für Transaktionen auf der Webseite verwenden.

Autoren haben jederzeit die Möglichkeit, in Ihrem Account Einsicht auf ihre Vergütungsprovision zu nehmen, akzeptieren jedoch die dort angegebene Mindestauszahlungssumme, ab der lehrabschluss.at eine angesammelte Provision auszahlt.

Autoren benötigen dazu ein Paypal Konto, damit lehrabschluss.at die Provision ausbezahlen kann.

8. Mitgliedskonto

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Sie den von Lehrabschluss.at zugewiesenen Mitgliedsnamen, das von Lehrabschluss.at bereitgestellte Mitgliedskonto sowie das von Ihnen gewählte und von Lehrabschluss.at genehmigte Mitgliedskennwort zur Verwendung mit Ihrem Mitgliedsnamen und Mitgliedskonto geheim halten. Mitgliedsname, Mitgliedskonto und Mitgliedskennwort sind nur für Sie persönlich bestimmt und dürfen keiner anderen natürlichen oder juristischen Person weder zugänglich gemacht noch anderweitig an diese weitergegeben werden.

Sie akzeptieren und stimmen zu, dass Sie allein verantwortlich für die Nutzung Ihres Mitgliedskontos, Ihres Mitgliedsnamens und des zugehörigen Kennworts sind und dass Lehrabschluss.at die Verwendung Ihres Mitgliedskontos, Mitgliedsnamens oder Mitgliedskennworts als schlüssigen Beweis dafür ansehen kann, dass Sie die Webseite genutzt haben.

9. Gewährleistungen und Garantien

Zusätzlich zu den oben abgegebenen Erklärungen und Garantien erklären und garantieren sowohl Lehrabschluss.at als auch Sie hiermit, das Recht innezuhaben, diesen Vertrag abzuschließen.

10. Entschädigung

Sie akzeptieren, Lehrabschluss.at und seine Filialen sowie seine jeweiligen Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer, Angestellten, Eigentümer, Vertreter, Lizenzgeber und (Unter-)Lizenznehmer (gemeinsam die „Entschädigungsberechtigten“) hinsichtlich aller Forderungen, Kosten (einschließlich Anwaltsgebühren) oder sonstiger Haftungsfälle zu entschädigen, zu verteidigen und schadlos zu halten, die aus der Verletzung beliebiger Erklärungen, Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag durch Sie und aus jeder Nutzung der Webseite (einschließlich der Verwendung über Ihr Mitgliedskonto oder Mitgliedsnamen, ob von Ihnen autorisiert oder nicht) resultieren, einschließlich aber nicht beschränkt auf Forderungen oder Klagen aufgrund der Verletzung von Rechten an geistigem Eigentum, Verunglimpfung, Verleumdung oder sonstiger Beleidigung, Verletzung des Rechts des Einzelnen auf seine Privatsphäre, Verletzung des Rechts am eigenen Bild oder wegen „irreführender Darstellung“ oder Entstellung, Verzerrung oder Abänderung von Werken oder anderen Materialien oder Inhalten, ob vorsätzlich oder nicht. Lehrabschluss.at ist nach eigenem Ermessen berechtigt, die Erwiderung jeder Forderung, Klage und jeden Streitfalles, die der Entschädigung durch Sie unterliegt, mit dem Anwalt seiner Wahl zu führen und zu kontrollieren. Sie verpflichten sich, in der Verteidigung gegen solche Forderungen, Klagen oder Streitfälle umfassend mit Lehrabschluss.at zusammenarbeiten. Gerichtsstand ist der Firmensitz der edutop OG.

 

11. Haftungseinschränkungen und -ausschluss

Sie akzeptieren, dass weder Lehrabschluss.at noch seine Filialen oder seine jeweiligen Vorstandsmitglieder, Geschäftsführer, Angestellten, Eigentümer, Vertreter, Lizenzgeber und (Unter-)Lizenznehmer (nicht mit Ihnen identisch) für jede direkte, indirekte, zufällige oder für Folgeschäden haftbar sind, die sich aus Ihrer Nutzung der Webseite ableiten, selbst wenn diese Parteien vor solchen Schäden oder vor der Möglichkeit ihres Entstehens gewarnt wurden.

DIE AUSDRÜCKLICHEN FESTLEGUNGEN IN DIESEM VERTRAG AUSGENOMMEN, GIBT KEINE DER PARTEIEN AUSDRÜCKLICHE ODER KONKLUDENTE GEWÄHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT UND EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK. ZUR KLARSTELLUNG: UNBESCHADET DES VORANGEHENDEN IN DIESEM VERTRAG GIBT LEHRABSCHLUSS.AT KEINE BELIEBIGEN AUSDRÜCKLICHEN ODER KONKLUDENTEN GEWÄHRLEISTUNGEN ODER GARANTIEN EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN IM HINBLICK AUF DIE WEBSEITE WWW.LEHRABSCHLUSS.AT ODER DIE IN DER WEBSEITE WWW.LEHRABSCHLUSS.AT BEREITGESTELLTEN DIENSTE ODER BELIEBIGE WERKE ODER ANDERE MATERIALIEN ODER INHALTE, DIE AUF DER WEBSEITE WWW.LEHRABSCHLUSS.AT VERFÜGBAR SIND, EINSCHLIESSLICH KONKLUDENTER GARANTIEN FÜR DIE MARKTGÄNGIGKEIT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK, NICHT-VERLETZUNG VON URHEBER-, MARKEN- ODER ANDEREN RECHTEN AN GEISTIGEM EIGENTUM ODER DAFÜR, DASS DIE BEREITGESTELLTEN DIENSTE ODER ANDEREN MATERIALIEN ODER INHALTE FREI VON VIREN, WÜRMERN, TROJANISCHEN PFERDEN ODER ANDEREM CODE MIT BÖSWILLIGEN, ZERSTÖRERISCHEN ODER SCHÄDLICHEN FUNKTIONEN SIND.

Lehrabschluss.at übernimmt keine Verantwortung für irgendein Werk oder andere Materialien oder Inhalte, die auf die Webseite hochgeladen oder eingestellt werden, einschließlich aber nicht beschränkt auf Materialien oder Inhalte, die durch ein Mitglied über ein Forum oder als Kommentar in einem Weblog auf die Webseite hochgeladen oder eingestellt werden.

12. Gültigkeit und Beendigung dieses Vertrages

Dieser Vertrag gilt zeitlich unbegrenzt, sofern er nicht gemäß diesem Abschnitt 12 beendet wird. Er kann von Lehrabschluss.at nach eigenem Ermessen jederzeit beendet werden, einschließlich aber nicht beschränkt im Falle einer Verletzung von Erklärungen, Garantien oder Verpflichtungen nach diesem Vertrag durch Sie oder bei Inaktivität im Hinblick auf die Nutzung der Webseite. Sie können diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie sich über Ihr Mitgliedskonto auf der Webseite anmelden und eine Aufforderung zur Vertragsbeendigung an den Lehrabschluss.at Support senden. Im Falle einer Vertragsbeendigung durch Lehrabschluss.at verpflichtet sich Lehrabschluss.at, Sie über die Vertragsbeendigung zu benachrichtigen. Lehrabschluss.at behält sich das Recht vor, Ihre Mitgliedschaft jederzeit zu kündigen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf, die Deaktivierung Ihres Mitgliedsnamens und Ihres Mitgliedskennworts.

 

13. Wirkung der Beendigung

Im Falle einer Vertragsbeendigung:

wird Ihr Mitgliedskonto gelöscht, Ihr Mitgliedsname und Ihr Mitgliedskennwort werden deaktiviert;
alle von Ihnen hochgeladenen Werke werden von der Webseite entfernt; die gilt vorbehaltlich einer fortgesetzten Nutzung des Werks durch Lehrabschluss.at zur internen Archivierung und zu Referenzzwecken;
alle Standard-Credits werden Ihnen ausbezahlt, abzüglich etwaiger Transaktionsgebühren gemäß den allgemeinen Preis- und Zahlungsbedingungen von Lehrabschluss.at; und
alle Rechte, Titel und Ansprüche an und auf alle angebotenen Credits verfallen ersatzlos.
Eine Beendigung dieses Vertrages entbindet Sie nicht von etwaigen vor Vertragsbedingung entstandenen Zahlungsverpflichtungen oder Pflichten aus anderen Verträgen, die nicht ausdrücklich beendet wurden, beispielsweise aus Upload- oder Download-Verträgen. Die Bestimmungen in den Abschnitten 8., 10., 11., 13. und 15. gelten nach Beendigung dieses Vertrages weiter.

14. Sperrung

Lehrabschluss.at behält sich das Recht vor, Ihr Mitgliedskonto nach eigenem Ermessen jederzeit und für eine unbestimmte Dauer zu sperren. Im Falle und für die Dauer einer Sperrung sperrt Lehrabschluss.at Ihr Mitgliedskonto, sodass Sie keine Möglichkeit zum Hochladen von Werken auf die Webseite haben. Sie können unter Verwendung Ihres Mitgliedsnamens und -kennworts weiterhin auf Ihr Mitgliedskonto zugreifen, Werke herunterladen, Einträge im Lehrabschluss.at Blog und in Mitglieder-Blogs anderer Mitglieder anzeigen und in diese einstellen und Materialien oder andere Inhalte in Ihr persönliches Mitglieds-Blog einstellen. Zur Klarstellung: Lehrabschluss.at entfernt keine Werke, die vor der Sperrung Ihres Mitgliedskontos hoch geladen wurden, und diese Werke stehen weiterhin für das Herunterladen zur Verfügung.

15. Webshop

Für Bestellung explizit von Waren aus dem Webshop mit Versand gelten zusätzlich folgende Absätze als vereinbart.

Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot dar. Ein Vertrag kommt erst nach Annahme unsererseits, spätestens mit Versendung der Ware zustande. Sobald der Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung ist abgeschlossen und wurde erfolgreich versendet“ benachrichtigt. Dies stellt noch keine Annahme des Angebots des Kunden dar. Der Kunde wird von der Versendung per E-Mail verständigt.

Alle Preise verstehen sich inklusive aller Steuern einschließlich Umsatzsteuer und Abgaben. Versandkosten werden extra angegeben und ausgewiesen.

Rücktrittsrecht bei Lieferungen

Kunden, die Verbraucher im Sinne des österreichischen Konsumentenschutzgesetz oder ähnlicher Gesetze in ihren jeweiligen Wohnsitzstaaten sind, können binnen einer Frist von 7 Werktagen ab Erhalt der Lieferung der bestellten Ware von einem im Fernabsatz geschlossenen Vertrag (oder einer im Fernabsatz abgegebenen Vertragserklärung) zurücktreten.

Es genügt, wenn die Rücktrittserklärung innerhalb der Frist ohne Angabe von Gründen abgesendet wird. Samstage, Sonn- und Feiertage zählen zur Berechnung der Frist mit. Es stehen aber jedenfalls 7 Werktage (ohne Samstage, Sonn und Feiertage) zur Verfügung.

Im Falle des Rücktritts findet eine Rückerstattung des Kaufpreises inklusive Versandkosten nur Zug um Zug gegen Zurückstellung der vom Besteller erhaltenen Waren statt. Die Ware sollte in ungenütztem und als neu wiederverkaufsfähigem Zustand und in der Originalverpackung zurückgeschickt werden.

Adresse für Retouren:

lehrabschluss.at OG

Inkustraße 1-7/Stiege 7/DG

3400 Klosterneuburg

Die Kosten der Rücksendung gehen zu Lasten des Kunden. Sollte die Ware unfrei zurückgesendet werden, sind wir berechtigt, einen entsprechenden Betrag in Rechnung zu stellen bzw. einzubehalten.

Datenverarbeitung

Der Kunde und registrierte Benutzer stimmt zu, dass folgende persönliche Daten, nämlich Name, Vorname, eventueller Prüfungstermin, E-Mail Adresse, Geburtsdatum zum Zwecke der künftigen Besuche im Webshop sowie im Downloadbereich von Lehrabschluss.at, zum Versand von bestellter Ware und zur Information des Kunden über Neuigkeiten und für die Personalisierung von Webshopangeboten verarbeitet werden.

Werbung und Werbemailings sowie Widerruf

 Der Kunde und registrierte Benutzer stimmt dem Erhalt von Nachrichten unseres Unternehmens über unsere Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene Informationen mittels Werbe-E-Mails, Newsletter zu.

Vertragssprache

Die Vertragssprache ist Deutsch.

16. Sonstiges

Dieser Vertrag wird nach den Gesetzen des Bundesstaates Österreich und ohne Rücksicht auf eventuelle Kollisionen mit Rechtsgrundsätzen geregelt und ausgelegt. Jede sich aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag ergebende Rechtshandlung oder Rechtsstreitigkeit ist bei einem sachlich zuständigen Gericht einzuleiten.

Die Beziehung zwischen Lehrabschluss.at und dem herunterladenden Mitglied nach diesem Vertrag ist die von unabhängigen Vertragschließenden. Klarstellungshalber wird darauf hingewiesen, dass die Parteien weder Joint Venturer, Partner, Auftraggeber oder Agent noch Arbeitgeber und Arbeitnehmer sind. Keine der Seiten ist befugt, die andere in irgendeiner Weise zu binden oder zu verpflichten. Sie akzeptieren, dass Sie für gegebenenfalls anfallende Steuern und Abgaben in Zusammenhang mit Nutzung und Vertrieb sowie für Mehrwert-, Umsatz- und ähnliche Steuern aufkommen müssen, die durch staatliche Regulierungen im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung der Lehrabschluss.at Webseite erhoben werden.

Ein Verzicht seitens Lehrabschluss.at auf die Ausübung jeglicher Befugnisse, Vorrechte oder Mittel nach diesem Vertrag und eine Verzögerung seitens Lehrabschluss.at bei der Ausübung dieser Befugnisse, Vorrechte oder Mittel, schließt die andere oder weitere Ausübung dieser oder anderer Befugnisse, Rechte, Vorrechte oder Mittel nicht aus. Lehrabschluss.at behält sich das Recht vor, Teile oder sämtliche seiner Rechte oder Pflichten im Rahmen dieses Vertrages an einen Dritten zu übertragen. Sie sind nicht berechtigt, Ihre aus dem vorliegenden Vertrag erwachsenden Rechte und Pflichten an Dritte zu übertragen.

Dieser Vertrag dient dem Nutzen von Lehrabschluss.at und Ihnen und ist für Lehrabschluss.at und Sie sowie für die jeweiligen Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger bindend. Keine der in diesem Vertrag dargelegten oder durch diesen Vertrag gewährten Rechte, Rechtsmittel, Pflichten oder Haftungsansprüche sind explizit oder konkludent dazu bestimmt, auf eine natürliche oder juristische Person (abgesehen von Ihnen und Lehrabschluss.at) oder auf ihre jeweiligen Rechtsnachfolger und Abtretungsempfänger übertragen zu werden.

Wo immer dies der Kontext erfordert, umfasst der Singular den Plural und umgekehrt und das maskuline, feminine und neutrale Geschlecht umfasst die jeweils anderen Geschlechter. Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, ungültig oder rechtlich nicht durchsetzbar sein, so bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt und wirksam. Die unterstrichenen Überschriften in diesem Vertrag dienen ausschließlich der Übersichtlichkeit und wirken sich in keiner Weise auf die Bedeutung oder Auslegung dieses Vertrages aus.